Betriebsgruppe Brief Kiel

Sonntagsarbeit? - Der Sonntag gehört uns!

Sonntagsarbeit? - Der Sonntag gehört uns!

Der arbeitsfreie Sonntag ist ein hohes Gut. Allerdings gibt es aus gutem Grund Ausnahmeregelungen. Es gilt der Grundsatz, dass wenn die Arbeiten an Werktagen erledigt werden können, eine Sonntagsarbeit nicht zulässig ist. 

In vielen Wirtschaftszweigen lässt sich beobachten, dass die Forderungen am Sonntag arbeiten zu lassen, seitens der Arbeitgeber zunehmen. Diese Begehrlichkeiten nehmen wir auch in unserer Branche wahr. Daher hat der Kieler Betriebsrat sich entschieden, den Dienstplänen zur Sonntagsarbeit in den Zustellbasen Kiel, Neumünster, Tornesch und Flensburg im Starkverkehr 2016 keine Zustimmung zu erteilen. Nur an diesen Standorten beabsichtigt der Arbeitgeber im Übrigen sonntags zustellen zu lassen. Der Arbeitgeber hat nach der Zustimmungsverweigerung entschieden, die Einigungsstelle anzurufen. Die Einigungsstelle setzt sich aus 3 Beisitzern der Arbeitgeber, 3 Beisitzern des Betriebsrates und eines unabhängigen Vorsitzenden, hier eine Arbeitsrichterin, zusammen.

Am 24.11.2016 trat die Einigungsstelle zusammen. Nach intensivem Austausch der Argumente über die Zulässigkeit oder Nichtzulässigkeit der Sonntagsarbeit vor Weihnachten in unserer Niederlassung war klar in welche Richtung die Vorsitzende tendierte. Der Betriebsrat war weiterhin nicht gewillt, eine gütliche Einigung zu erzielen. So wurde von der Niederlassung folgender Antrag zur Abstimmung gestellt, der im zweiten Abstimmungsgang gegen die Stimmen der Betriebsratsseite eine Mehrheit erhielt:

„Die Dienstpläne gemäß Zuschrift vom 04.10.2016 für den 18.12.2016 werden zu folgenden Rahmenbedingungen in Kraft gesetzt:

  • Paketrückstände > 20% in der betroffenen Zustellbasis am Freitag, 16.12.2016, 12 Uhr
  • Freiwilliger Einsatz von Mitarbeitern aus dem gesamten Niederlassungsbereich unter Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Regelungen
  • Erstattung von Reisekosten gemäß der geltenden Unternehmensrichtlinie
  • Zahlung des tariflichen Sonntagszuschlags bzw. der entsprechenden beamtenrechtlichen Regelung."

Der Spruch der Einigungsstelle ersetzt die Zustimmung des Betriebsrates

zu den Dienstplänen. Auch wenn mit dieser Entscheidung die Sonntagsarbeit vor Weihnachten ermöglicht wird, ist es notwendig im Interesse aller unserer Beschäftigten das Thema weiterhin zu bearbeiten und einer Entwicklung zu mehr Sonntagsarbeit Einhalt zu gebieten. Damit es dabei bleibt: Der Sonntag gehört euch und eurer Familie!

Jens Ohlsen-Ortmann,
Betriebsratsvorsitzender NL BRIEF Kiel